Ist die Marktmacht und der Einfluss auf Grundrechte von Digitalunternehmen wie Twitter, Facebook und Co. so groß, dass sie Verantwortung für den Schutz von Grundrechten übernehmen müssen? Das diskutiert GFF-Jurist und Koordinator des Projektes "Grundrechte im Digitalen" Jürgen Bering mit Professorin Juliane Mendelsohn von der TU Ilmenau, die zur „Macht im Privaten“ forscht. Der Bundesgerichtshof hat 2021 in einem Urteil zu Facebook angenommen, dass auch Digitalkonzerne an Grundrechte gebunden sind und wichtige erste Grundsätze aufgestellt. Viele Fragen sind aber nach wie vor offen.

2022 hat Jürgen Bering zwei Studien zur Grundrechtsbindung von sozialen Netzwerken und zur Bindung von AppStores veröffentlicht. Wir wären nicht die GFF, wenn wir zum Thema nicht auch strategische Klagen durchführen würden. Über diese Verfahren und die Studien wird unser Jurist im Rahmen des Webinars berichten. Juliane Mendelsohn wird mit ihrer wissenschaftlichen Expertise zur „Macht im Privaten“ den Abend abrunden.

In diesem Webinar wollen wir Unterstützer*innen und Interessierte informieren und etwaige Fragen beantworten. Wenn Sie verhindert sind, melden Sie sich trotzdem an. Wir schicken Ihnen die Aufzeichnung im Anschluss gerne zu.

Teilnehmer*innen:

• Juliane Mendelsohn, Professorin der Technischen Universität Ilmenau
• Jürgen Bering, Verfahrenskoordinator der GFF
• Maria Scharlau, Pressesprecherin der GFF und Moderatorin der Veranstaltung